Mein Wahlomat

Saarland:

FDP 81,1
AfD 67,8
FW 57,8
CDU 54,5
SGV 52,2
Familie 51,1
Gesundheit 50,0
Humanisten, Piraten 48,9
Basis 46,7
Linke 43,3
Volt 42,2
SPD 37,8
ÖDP 36,7
Grüne 35,6
Partei 33,3
Tierschutz 28,9
Bunt 22,2

Btw, seltsam finde ich jedesmal wenn im Wahlomaten gefragt wird, ob man Religionsunterricht abschaffen soll. Dabei muss per Grundgesetz Religionsunterricht angeboten werden (Art. 7), und das baseirt auf einer Verpflichtung aus dem Reichskonkordat von 1933, die Deutschland gegenüber dem Vatikan abgegeben hat.

Schleswig-Holstein:
AfD 71,1
FDP 67,8
CDU 62,2
Z 61,1
Basis 58,9
Gesunhdiet 54,4
FW, SPD 53,3
Humanisten 48,9
SSW, Tierschutz, Volt 46,7
Piraten, Grüne 40
Partei 37,8
Linke 33,3

Dass die linken Partei so überraschend viel haben, dürfte daran liegen, dass ich bspw. bei der Windkraft dagegen bin, keine neuen Flächen auszuweisen. Denn ich befürworte zwar grundsätzlich Kohle- und Atomkraft, aber wenn Windkraft günstiger zu haben ist (also im Betrieb, nicht auf Basis der "Rückbau und Atommüll"-Pseudo-Argumentation), was ich mir an der Küste vorstellen könnte, warum nicht :sz:.

Bei manchen Fragen ist das ja/nein-Schema nicht umfangreich genug. Bei der Verteidigung wär mir wichtig, dass D Atomwaffen baut (Atom-U-Boote mit nuklearen Raketen und Marschflugkörpern) und zudem atomare Raketenabwehrraketen (sowas hat Russland bei Moskau, also der Abschuss feindlicher Raketen durch eigene Atomexplosionen in der Luft).

Davon unabhängig, weil man immer noch über die Impfpflicht debattiert: Ganz grundsätzlich bin ich natürlich dagegen. Aber realistischerweise wird es ohne Impfpflicht ab 50 im nächsten Herbst wieder umfangreiche Einschränkungen geben. Von daher wirds wohl eine Impfpflicht ab 50 brauchen, aber dann bitteschön nur mit geringem Bußgeld (bspw. 50 Euro).

Übrigens könnte man ne Impfpflicht ab 50 ganz ohne neues Gesetz einführen:

Zitat:

---

https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__20.html
(6) Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates anzuordnen, dass bedrohte Teile der Bevölkerung an Schutzimpfungen oder anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe teilzunehmen haben, wenn eine übertragbare Krankheit mit klinisch schweren Verlaufsformen auftritt und mit ihrer epidemischen Verbreitung zu rechnen ist. Personen, die auf Grund einer medizinischen Kontraindikation nicht an Schutzimpfungen oder an anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe teilnehmen können, können durch Rechtsverordnung nach Satz 1 nicht zu einer Teilnahme an Schutzimpfungen oder an anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe verpflichtet werden. § 15 Abs. 2 gilt entsprechend.
(7) Solange das Bundesministerium für Gesundheit von der Ermächtigung nach Absatz 6 keinen Gebrauch macht, sind die Landesregierungen zum Erlass einer Rechtsverordnung nach Absatz 6 ermächtigt. Die Landesregierungen können die Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf die obersten Landesgesundheitsbehörden übertragen.

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Sogar ein Söder könnte das im Alleingang machen, per Verordnung.

Wieso jetzt immer noch so ein Hickhack gemacht wird, verstehe ich nicht.

Ließt du den Schrott, denn du schreibst bevor du auf senden klickst?

Ja, jedesmal.

NRW
AfD 69,4
Zentrum 68,5
DSP 65,7
NEO 63,9
FDP 63,0
Basis 62,0
Humanisten 61,1
Todenhöfer 60,2
CDU 57,4
Familie 52,8
Gesundheit 50,0
PDF 49,1
FW 48,1
SPD, Piraten 46,3
Liebe 44,4
Partei 40,7
Urbane 39,8
Volt, Linke 38,9
MLPD 38,0
Grüne, LFK 37,0
ÖDP 35,2
BIG, Tierschutz, KPD 34,3
Violette 26,9

Diesmal gab es ne ganze Reihe an gefährlichen Forderungen, bspw.:
-Straßen in Fahrradwege umwandeln (-> Stau)
-Nutztierzahl begrenzen (-> steigende Lebensmittelpreise)
-Verpflichtende Photovoltaikanlagen, Begrenzung von Baugebieten (-> steigende Mieten)
-Tempo 30 innerorts (-> Verkehrsbehinderung, Benzinverbrauch, Bundeskompetenz)
-Frauenquote für Wahllisten (-> Verfassungswidrig)
-Verfolgung von "Hasskriminalität" (-> Rückfall ins Gesinnungsstrafrecht)

Meine Position geändert habe ich bei der Schuldenbremse: Der Staat muss mehr Schulden aufnehmen, um die Preissteigerungen und Inflation zu bekämpfen.

Nicht gescheit mit "Ja/Nein" zu beantworten ist:
-mehr Migranten im Polizeidienst: Man sollte Migranten, ebenso wie Frauen oder andere Gruppen gleich behandeln. Aber nicht bevorzugen. Und das Ziel, mehr Migranten im Polizeidienst zu haben hört sich danach an, als wolle man bei gleicher Eignung Migranten bevorzugen.
-Einrichtung von Förderschulen: Gibts davon in NRW zu wenige? Man sollte so viele einrichten wie die entsprechend bedürftigen Schüler brauchen.
-Mehr Entscheidungsbefugnisse für den Bund in Sachen "Infektionsschutz": Niemand sollte Entscheidungsbefugnisse im "Infektionsschutz" haben. Jeder muss sein eigenes Verhalten selbst entscheiden. Wer Angst hat, soll halt mit Gasmaske rumlaufen.

Zum Vermummungsverbot bei Demos: Seit 2020 "darf" man ja überall maskiert rumlaufen... aber grundsätzlich ist meiner Meinung nach das Vermummungsverbot genauso wie das Verbot des Zeigens von Kennzeichen verbotener Organisationen (also bspw. Öcalan-Bilder oder Reichsflaggen) ein Vorwand, um friedliche Demonstranten zu kriminalisieren, die Demos aufzulösen und so die Versammlungsfreiheit massiv einzuschränken.
Beibehalten sollte man meiner Meinung nach nur das Verbot von Hakenkreuzen und anderen NS-Symbolen sowie Demonstrationen in Uniform.

Ziemlich traurig, wenn das der einzige Ort ist, an dem du öffentlich abspritzen kannst.

Oh hai Spaceman :)

Immerhin sind seine Gesinnungsgenossen in Schleswig-Holstein gestern rausgeflogen. Und das am Tag der Befreiung :)

Zitat:

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Zitat von slowcar

Oh hai Spaceman :)

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:wink

Zitat:

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Zitat von Spaceman

:wink

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Spaceboy!:cool

Heißt er nicht Truthahn? :grübel:

Jedenfalls, Niedersachsen:
AfD 81,1
FW 66,0
FDP 65,1
Basis 58,5
CDU 56,6
Gesundheit 50,0
SPD 44,3
Piraten 39,6
Humanisten 37,7
Volt 28,3
Grüne 25,5
Linke 22,6
Tierschutz 21,7
Partei 18,9

Ein paar Punkte:
-Wählen ab 16: Klar dagegen, weil ich immer gegen jede Ausweitung des Wahlrechts bin, weil es mein Stimmgewicht verringern würde (also, wenn ich in Niedersachsen wählen dürfte).
-Stundentakt im ÖPNV auf dem Land: Zu teuer und sinnlos. Stattdessen die Steuern auf Benzin reduzieren. Das Auto ist überall und auf dem Land besonders alternativlos.
-Menstruationsartikel kostenlos: Erhalten Männer dann kostenlose Rasierutensilien? Der Staat ist nicht dafür da, den Leuten alles mögliche zu bezahlen. Frauen werden eh schon bevorzugt, weil sie trotz höherer Lebenserwartung gleich früh in Rente gehen dürfen.
-Senkung der Grunderwerbssteuer: Man sollte die ganz streichen für selbstbewohnte Immobilien. Außerdem wäre ich für ein umfangreiches Wohneigentumsförderprogramm durch die KfW, sodass sich ein deutlich größerer Anteil der Bevölkerung als heute Wohneigentum erwerben kann anstatt zur Miete zu wohnen. Dies erhöht, ganz besonders langfristig, das Vermögen und den Wohlstand der Normalverdiener, und das Einkommen (vor allem in der Rente) wird erheblich größer, wenn der Kredit abgezahlt ist (weil keine Miete mehr anfällt).
Gepaart werden sollte das mit einer Enteignung zugunsten privater Käufer (die aber selbst dort wohnen oder einziehen müssen) von Konzernen wie Vonovia, die gesellschaftlich-wirtschaftlich keinerlei Mehrwert bieten, sondern nur die Menschen ausbeuten und Vermögen und Wohlstand der Menschen reduzieren. Langfristig sollten derartige Konzerne verboten werden (gewinnorientierte Wohnimmobilienvermieter mit mehr als 100 Immobilien).
-Waffenlieferungen: Hier bin ich schon seit Anfang an dafür, umfangreiche Lieferungen durchzuführen.

Dein Punkte sind so obskur und altbacken das sie zu keinem Wahlprogramm einer Partei seit der Kaiserzeit passen. :rofl

Berlin:
AfD 83,0
Rep 80,2
CDU 75,5
NPD 73,6
FDP 71,7
FW 69,8
Graue 62,3
ND, LKW 61,3
Graue II 59,4
Basis 58,5
Bündnis 55,7
Büso 52,8
Gesundheit 50,0
Todenhöfer 48,1
Human 42,5
MW 41,5
SPD 35,8
KPD 32,1
ÖDP 31,1
Volt 30,2
DU 28,3
SGP 27,4
Grüne, Piraten 26,4
Linke, Partei 25,5
TSP 24,5
B, Mieter 20,8
Klima 12,9

Ich würde bzgl. des Wohnraums dafür plädieren, dass in ganz Deutschland verboten wird, dass eine einzige natürliche oder juristische Person (inkl. allfälliger Tochtergesellschaften) mehr als 50 Wohnungen besitzt. Die Auflösung derartiger Besitztümer soll schrittweise erfolgen, indem den Mietern ein Vorkaufsrecht zu einem reduzierten Marktpreis (analog Entschädigung bei einer Vergesellschaftung) eingeräumt wird. Hierfür, und für andere Immobilienkäufe, sollen (fast) alle Privatpersonen, die kein Wohneigentum besitzen, die Möglichkeit erhalten, für den Kauf von angemessenem Wohnraum ein grundpfandrechtlich abgesichertes Darlehen direkt von der KfW zum Satz der EZB-Leitzinsen zu erhalten, auch in Form einer Vollfinanzierung.

Unternehmen wie Deutsche Wohnen, Vonovia etc. sind ebenso wie andere Immobilienspekulanten keine Unternehmen, die eine wirtschaftliche Leistung erbringen oder einen gesellschaftlichen Wert darstellen, sondern basieren alleine auf der Ausbeutung der Allgemeinheit.

Insbesondere ist es von elementarer Bedeutung, dass in Deutschland der Anteil derer, die in Wohneigentum wohnen anstatt zur Miete (D hat derzeit eine der niedrigsten Quoten ganz Europas) zügig und signifkant erhöht wird. Damit kann das verfügbare Einkommen und der Wohlstand langfristig stark erhöht werden, denn nach Abzahlung des Kredits haben Wohnungseigentümer ein effektiv massiv erhöhtes Einkommen. Also nicht weil sie mehr verdienen, aber weil sie keine Miete zahlen müssen.

Außer den Grünen und den Linken will keiner den erfolgreichen Volksentscheid zur Vergesellschaftung der Wohnungsbestände der Wohnungsgesellschaften umsetzen. Daher passt dein Kommentar nicht zu deinem Wahlomat Ergebnis. :niemals

Bremen:

FDP 63,3
MLPD, Piraten 60,2
BiW 57,1
Basis 50,0
TSP, PfsV, ÖDP 49,0
Mera25 46,9
Volt 45,9
Linke 44,9
Partei 41,8
CDU 39,8
SPD, GFA 38,8
Grüne 30,6

Dass die MLPD so weit oben ist, wundert mich sehr, deswegen habe ich mal die Übereinstimmungen rausgesucht: Mietpreisbremse nicht abschaffen, mehr Krankenhäuser in öffentlicher Trägerschaft, keine Verdachtsunabhängigen Personenkontrollen, keine Schuldenbremse, kein Senator für Digitalisierung, nicht mehr Straßen in Fahrradwege umwandeln, mehr Alten- und Pflegeheime in öffentlicher Trägerschaft, 5-Prozent-Hürde abschaffen, G9 an Gymnasien, Senkung Grunderwerbssteuer, Ausbildungsfonds, Müllabfuhr in öffentlicher Hand.

Aber die Wahl ist ja eh verschoben, weil illegalerweise die AfD nicht zugelassen wurde. Die Begründung ist hanebüchen, der Bundeswahlausschuss hatte zur Bundestagswahl 2021 ein ähnliches Problem: Die Partei "Wir2020" trat zweimal an, also dieselbe Partei gegeneinander, weil Uneinigkeit herrschte, welcher Vorstand legitim ist.
So hätte man bei der AfD Bremen auch verfahren müssen, einfach beide Listen zulassen, dann stehen beide auf dem Wahlzettel und wer dort ausreichend Stimmen erhält kriegt die Sitze (und wenn bspw. beide 4% kriegen ist das halt Pech).

In der Realität würde ich in Bremen einfach BiW wählen. Zu einer etablierten Partei zu gehen, nur weil die AfD nicht zugelassen wird, kommt für mich nicht in Frage.

Zitat:

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Zitat von Der Falke

Aber die Wahl ist ja eh verschoben, weil illegalerweise die AfD nicht zugelassen wurde. Die Begründung ist hanebüchen, der Bundeswahlausschuss hatte zur Bundestagswahl 2021 ein ähnliches Problem: Die Partei "Wir2020" trat zweimal an, also dieselbe Partei gegeneinander, weil Uneinigkeit herrschte, welcher Vorstand legitim ist.
So hätte man bei der AfD Bremen auch verfahren müssen, einfach beide Listen zulassen, dann stehen beide auf dem Wahlzettel und wer dort ausreichend Stimmen erhält kriegt die Sitze (und wenn bspw. beide 4% kriegen ist das halt Pech).

In der Realität würde ich in Bremen einfach BiW wählen. Zu einer etablierten Partei zu gehen, nur weil die AfD nicht zugelassen wird, kommt für mich nicht in Frage.

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Und wieder Blödsinn geschrieben. Bei der Bundestagswahl durften nach dem Gesetz zwei Parteien mit den Bezeichnungen Wir2020 und WiR2020 antreten. Oder besser wollten. Die Landesliste von WiR2020 wurde nicht zugelassen und Wir2020 hat in Hamburg keine Liste eingereicht. Die AfD hat sich nicht ans Wahlgesetz gehalten, dann wird man halt nicht zur Wahl zugelassen. Ist den Grünen bei der Bundestagswahl im Saarland auch passiert. Dummheit wird halt bestraft.

Nein, das ist anders. "Wir2020" und "WiR2020" sind dieselbe Partei (ich hab mir die Sitzung des Bundeswahlausschusses zu deren Zulassung angesehen), es herrscht Uneinigkeit darüber, wer legitime Funktionsträger sind und wer nicht.

Genauso ist es bei der AfD Bremen. Dort gibt es zwei Vorstände, einer namens "Rumpfvorstand", ein anderer namens "Notvorstand", welche beide jeweils eine Liste eingereicht haben.

Bei den Grünen im Saarland dagegen war die Situation anders: Zunächst wurde ordnungsgemäß eine Liste beschlossen, die dann aber wieder außer Kraft gesetzt wurde, weil Platz 1 keine Frau war. Diese Liste wurde nicht eingereicht. Es wurde dann eine andere Liste eingereicht, für deren Aufstellungsversammlung allerdings 1/3 der Delegierten ausgeschlossen wurde, zufälligerweise vom Teilverband Saarlouis, wo der vorherige Platz 1 herkam (scheinbar wollte man auf Nummer sicher gehen, dass das Ergebnis kommt, welches man will).

Bei der Zulassung geht es im wesentlichen nicht darum, wer in der Partei legitimer Vorstand ist oder nicht, sondern darum, ob die Aufstellung demokratischen Grundlagen genügt.

Das kann nicht sein. "Wir2020" und "WiR2020" sind seit 2020 zwei unterschiedliche Parteien mit eigenen Gremien. Daher hätten sie auch jeweils mit eigenen Listen antreten können. Kann man recht gut auf deren Webseiten recherchieren. Die AfD ist eine Partei mit zwei konkurrierenden Gremien, die eben nur eine Wahlliste einreichen durfte.

Bei den Grünen ist es noch komplizierter. :lach

Also, in der Sitzung des Bundeswahlausschusses 2021 haben beide "Wir2020"/"WiR2020"-Gruppierungen sich als Vertreter derselben Partei bezeichnet (daher auch das gleiche Gründungsdatum) und den Ausschluss der jeweils anderen, "illegalen" Gruppierung gefordert.

Davon unabhängig finde ich es ungeheuerlich, dass einfach ein paar Parteimitglieder sich selbst zu Vorständen ernennen können, dann eine Liste aufstellen und einreichen und so die Wahlteilnahme der Gesamten Partei verhindern.
Wenn das Schule macht, könnten man jede beliebige Partei entern...

Voteswiper Bayern:
AfD 83,9
BP 76,8
CSU 66,1
FDP 57,1
ÖDP 53,6
Basis 48,2
Volt, TSP 44,6
Human 42,9
VP3 35,7
Linke, Grüne 28,6
SPD, FW 26,8
mut 25,0

Voteswiper Hessen:
AfD 71,4
FDP, CDU 62,5
ABG 60,7
FW 58,9
SPD 57,1
ÖDP 53,6
VP3 48,2
Volt, VJF 44,6
Human 42,9
TSP, PP, DKP 35,7
Linke 33,9
KL, Grüne 28,6

Voteswiper Salzburg (Nachtrag):
FPÖ 84,7
ÖVP 78
WIRS 71,2
SPÖ 62,7
MFG 61,0
KPÖ 44,1
Neos 37,3
Grüne 12,6

Smartvote.ch (Nationalratswahlen BE):
EDU Plus 48,2
Junge SVP 48,0
EDU 47,9
SVP 47,0
Junge EDU 46,7
Aufrecht 44,7
FDP 43,3
Junge FDP 42,9
Bürgerliche Stadt- und Landliste 40,6
SD 40,4
PP 39,4
Mass-Voll 39,2
Evangelische Volkspartei KMU 38,3
Exekutivliste der Mitte 38,0
CVP 37,1
Junge CVP 36,7
Jutziphilipp 36,5
CVP-Wirtschaft 35,6
CVP-Landwirtscahft 34,3
CVP-Greise 33,9
EVP 33,5
EVP-Greise 33,4
Normalos 32,9
EVP-Jugend 32,2
GLP Kreativ, GLP Energie 31,0
GLP Tiere 30,8
GLP 29,6
GLP-Jugend 29,6
GLP-Schwule 29,4
GLP International 28,5
GLP Welsche 27,4
SP Frauen 24,0
SP Männer 23,7
SP Jugend 20,5
Grüne Jugend BE 20,0
Grüne 19,9
Grüne Jugend Stadt 19,8

In der Schweiz treten dieselben Parteien oftmals mit mehreren Listen an.

In der Schweiz gibt es noch andere Kopfprobleme.

Hessen

AfD 86,0
Mitte 77,2
Basis 69,3
FDP, ABG 68,4
CDU 63,2
FW 57,0
PSV 50,0
ÖDP 45,6
APPD 43,0
DKP 42,1
PP 40,4
PdH 39,5
SPD 36,8
VP3 31,6
KL 30,7
Grüne 29,8
Partei 28,9
Linke 21,9
TSP 17,5
Volt 16,7

Ich frage mich immer wieder, wie die AfD bei dir immer ganz oben stehen kann. Die haben doch bis heute kein vernünftiges Konzept um etwas zu regieren.

Also, in dem "10-Punkte-Sofortprogramm" https://afdbundestag.de/10-punkte-fuer-deutschland/ stimme ich dem allermeisten zu :aegypten:.

Bayern:
AfD 84,5
CSU, BP 70,7
Basis 61,2
FDP 56,0
FW 55,2
PdH 44,8
VP3 44,0
ÖDP 33,6
TSP, Partei, Volt 32,8
Linke 30,2
Grüne 28,4
SPD 23,3

Kommentare zu ein paar Fragen:
Längere Ladenöffnungszeiten: Das ist einer der wichtigsten Punkte, weil es im Alltag stark einschränkend ist, dass nur von 7-20 Uhr offen sein darf. Bayern ist da neben dem Saarland das einzige Bundesland mit diesem Unfug. Es sollte eine vollkommene Freigabe geben.

Bayerische Grenzpolizei: Abschaffen. Generell sollten die Grenzkontrollen im Schengenraum abgeschafft werden, die EU muss das durchsetzen, da sie derzeit ja vollkommen illegal, unter Bruch des Schengener Abkommens, erfolgen. Insbesondere muss man bedenken, dass die deutschen Grenzkontrollen gegen illegale Migration gar nichts nützen, weil wenn man da illegale Migranten kontrolliert, schickt man die nicht zurück, sondern registriert sie und bringt sie in Wohnungen. Auch hier obwohl die Bundespolizei eigentlich von Gesetzes wegen diese Leute zurückweisen müsste. "Schleierfahndung" gehört ebenso wie verdachtsunabhängige PKW-Kontrollen verboten, weil sie unbescholtene Bürger am zügigen Vorankommen hindert.

Öl- und Gasheizungen: Im Gegensatz zum CSU-Unfug bin ich dafür, diese nicht nur unbegrenzt weiter zu erlauben, sondern auch die Ausstoßgrenzwerte nach oben zu setzen und die Steuern auf Öl, Gas, Strom und Benzin zu reduzieren.

Wählen ab 16: Ich bin generell gegen jede Erweiterung des Kreises der Wahlberechtigten, weshalb auch für Einbürgerungen wesentlich strengere Vorschriften erlassen werden sollten.
Sammeleinrichtungen für illegale Migranten: Ja, aber die sollten nach dem Vorbild Großbritanniens in Ruanda stehen.

Waffenlieferungen an die Ukraine: Ja, allerdings müssen wir Selenski zur Bedingung machen, dass der ukrainische "Grenzschutz" von den EU-Grenzen abgezogen wird. Derzeit werden dort Männer massiv diskriminiert, indem man sie nach DDR-Vorbild nicht ausreisen lässt, und der "Grenzschutz" sogar Zäune baut, teilweise auf sie schießt, damit sie nicht durch den Wald entkommen können. Solche DDR-Methoden darf Deutschland niemals unterstützen.
Insgesamt muss auch das Verbot der Ausreise von Männern aufgehoben werden.

Frauenanteil auf Wahllisten vorschreiben: Das ist verfassungswidrig, zudem sind Frauen sowieso überrepräsentiert, wenn sie bspw. wie bei der CSU 20% der Parteimitglieder ausmachen, aber mehr als 20% der Abgeordneten.

Präventivgewahrsam: Muss insgesamt verboten werden, weil in einem Rechtsstaat keine Strafe ohne Prozess erfolgen darf. Insbesondere muss bedacht werden, dass entgegen der CSU-Behauptungen auch bei Ordnungswidrigkeiten (!) Präventivgewahrsam erfolgen darf und auch bereits erfolgt ist - nicht nur bei Straftaten wie Nötigung durch Klimaextremisten.

Mehr Kliniken für "Abtreibungen": "Abtreibungen" sind Mord und gehören verboten, wenn keine Gefahr für die Mutter besteht.
Migrantische Kulturinitiativen: Da damit scheinbar Multikulti gemeint ist, nein. Die Bildung von Parallelgesellschaften gehört unterbunden, nicht gefördert.
Formulierungen für "weitere Geschlechter": Es gibt nur Mann und Frau. Das generische Maskulinum sollte als Standard gelehrt werden.

Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel: Ja, und Preisdeckel auf dem Niveau von Januar 2022, um der Abzockerei durch Lebensmittelkonzerne einen Riegel vorzuschieben. Bei tatsächlich höheren Kosten kann auf Antrag der Staat Unternehmen Ausgleichszahlungn bieten.

Stundentakt im ÖPNV: Das wird viele wundern, aber ich halte das für eine Pflichtaufgabe des Staates. Zwar sollte natürlich der PKW-Verkehr priorisiert und gefördert werden, und umfangreiche Neubauten von Autobahnen erfolgen. Aber genauso wie bei Internetleitungen sehe ich es als Pflicht des Staates an, auch auf dem Land einen Mindeststandard an Lebensqualität zu gewährleisten, und das wäre meiner Ansicht nach - auch auf Kosten des Steuerzahlers - dass in allen Siedlungen auf dem Land mit mindestens 200 Einwohnern mindestens mit 50 Mbit/s angebunden sind und in maximal 500 Metern Entfernung vom Haus eine Bus/Bahnhaltestelle ist, wo mindestens stündlich, von 5 bis 23 Uhr, der Bus/die Bahn fährt. Die Bayerische Verfassung sieht sogar vor, dass es Aufgabe des Staates ist, für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land zu sorgen - der CSU ist das offenbar egal.

Thüringen
AfD 86,5
Werteunion 78,8
FW 67,3
BD 62,5
Familie 59,6
ÖDP 58,7
TSH 57,7
FDP 52,9
CDU 51,0
BSW, Piraten 40,4
MLPD 36,5
Grüne 31,7
SPD 30,8
Linke 26,0

Entlarvend die Tatsache, dass neben der CDU (die war schon immer gegen Mitbestimmung direkt durchs Volk) auch die FDP dagegen ist, die Hürden für Volksentscheide zu senken. Denn ohne Volksabstimmungen, die durch Unterschriften von max. 1% der Wahlberechtigten herbeigeführt werden, ohne Quorum und über jedes Thema, hat man eben keine richtige Demokratie (Demokratie ist Griechisch und bedeutet "Volksherrschaft" - nicht "Volksvertreterherrschaft").

Für mich das das übrigens DAS Thema Nummer 1 bei jeder Wahl, weil ich eben keine Partei unterstützen kann, die nicht ernsthaft dem Volk das Recht zur direkten Abstimmung über Gesetzesvorschläge einräumen will (d.h. wenn eine Partei das zwar verkündet, dann aber in Regierungsverantwortung nicht umsetzt oder in Koalitionsverhandlungen da keine rote Linie zieht) - auch wenn das dann, das ist mir völlig klar, sicherlich in manchen Bereichen (bspw. Homoehe oder Umweltschutz) dann Volksabstimmungen von der Mehrheit entgegen meiner Meinung entschieden würden (sprich, mir ist klar, dass ich hier eine Meinung habe, die die Mehrheit nicht teilt - und trotzdem bin für diese Volksabstimmungen, denn es geht nicht ums Ergebnis, sondern ums demokratische Prinzip, denn Demokratie heißt eben nicht dass irgendeine Minderheit ihre Meinung durchdrückt).

Außerdem gab es diesmal ne ganze Reihe an Fragen, die mich denken lassen, dass Thüringen im Geld schwimmt oder wohl eher unbegrenzt Schulden macht... was da alles gefördert werden soll: Private Solaranlagen, Reparatur von Elektrogeräten, Drogenkonsumräume, Kommunale Kulturangebote, Pflegebedürftige, Kitas, Sanierung von Dorfkirchen und einiges mehr, denn Geld kommt ja aus dem Geldautomaten?

Volksabstimmungen sind zeitraubend und lähmen die Exekutive. Im begrenzten Fall könnten sie vielleicht gut sein. Am Ende wäre eine gewählte Regierung nur noch bedingt Handlungsfähig, da sie immer auf ein Ergebnis warten müsste. Im Prinzip sind Wahlen eine Art der Volksabstimmung über die Qualität der Regierungsführung der Legislaturperiode.
Parteien haben aus ihrer Sicht immer ein tolles Programm, aber sie erreichen selten die Mehrheit der Bevölkerung um alles umzusetzen. Daher müssen sie Koalitionen für eine Regierungsmehrheit Kompromisse eingehen. Und wenn eine Partei meint, das die Kompromisse nicht tragbar sind, geht sie halt in die Opposition oder sucht sie andere Partner mir größeren Schnittmengen in den Parteiprogrammen.

Die Regierung (=Exekutive) ist originär dafür da, vorhandende Gesetze umzusetzen, nicht dafür, neue Gesetze zu beschließen. Wieso die "abwarten" müssten, erschließt sich mir nicht, sie handeln einfach immer aufgrund der jeweils gültigen Gesetze, wie alle anderen auch. Macht man bei Gesetzesänderungen durch die Parlamente auch so, dass man halt bis zum Beschluss weiter macht wie bisher (das ist ja schließlich auch rechtlich so vorgeschrieben).

Koalitionen sind auch inhärent undemokratisch, weil sie für die gesamte Legislaturperiode einen erheblichen Teil der Wählerstimmen ausschließen.

Hamburg:
AfD 82,6
BD 80,4
FW, CDU 59,8
NPD 57,6
FDP 54,3
BSW, Erdogan 50,0
Partei 43,5
SPD 33,7
ÖDP 32,6
WFG 30,4
Grüne 27,2
TSP 26,1
Volt 22,8
SED 17,4

Voteswiper Bundestagswahl:

THP 78,3
Basis, Büso 75,0
MW 73,3
Bündnis C 71,7
BP 70,0
AfD 68,3
VDD, TT, CDU/CSU, BD 60,0
PdR 58,3
Werte Union 56,7
SGP, BSW 55,0
ZRSD 53,3
FW 45,0
FDP 41,7
PdF 40,0
MLPD 38,3
PdH 36,7
VJF 35,0
Mera25, SED 31,7
Volt, SSW 30,0
ÖDP, Partei 28,3
TSP, SPD, Grüne 25,0

Bundestagswahl 2025

BD, WU 71,9
AfD 71,1
BP 69,3
Bündnis C 66,7
MW, CDU/CSU 63,2
FDP 61,4
BüSo 59,6
Basis 58,8
FW 52,6
VF 50,0
BSW 48,2
PdH 43,0
TT, PdF 42,1
ÖDP 40,4
Piraten 38,6
SGP 36,8
SPD 36,0
MLPD, TSP 34,2
SED, SSW 33,3
Volt, Grüne, Mera 32,5
Partei 28,1

Wobei das Ergebnis dadurch verfälscht wird, dass ich bei der Frage, ob Abtreibungen nur nach vorheriger Beratung straffrei sein sollen, mit Nein gestimmt habe, weil ich der Meinung bin, dass Abtreibungen immer mit mindestens 5 Jahren Haft zu bestrafen sind, da es sich schließlich um eine Begehungsweise des Mordes handelt.

Zitat:

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Zitat von Der Falke

Wobei das Ergebnis dadurch verfälscht wird, dass ich bei der Frage, ob Abtreibungen nur nach vorheriger Beratung straffrei sein sollen, mit Nein gestimmt habe, weil ich der Meinung bin, dass Abtreibungen immer mit mindestens 5 Jahren Haft zu bestrafen sind, da es sich schließlich um eine Begehungsweise des Mordes handelt.

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Ein nationalistischer Frauenfeind?

Zitat:

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Zitat von lowcut

Ein nationalistischer Frauenfeind?

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Es werden immerhin auch 50% Frauen ermordet, bereits 2022 wurden in Deutschland 103.927 Kinder ermordet, also ca. 52.000 Mädchen, und die Zahlen seitdem steigen sogar an.

Ich kann nicht verstehen, wieso Frauen das Recht haben sollten, Kinder zu ermorden, nur weil sie in ihrem Bauch sind. Das Recht auf Leben steht über dem Recht am eigenen Körper, da kann es gar keine Diskussion geben, und deshalb Ausnahmen auch nur wenn ernste Gefahr für die Mutter besteht. Und wir dürfen nicht vergessen, von den genannten 103.927 Fällen gehen 35 auf Vergewaltigungen zurück, d.h. bei 103.892 wussten die Frauen, dass sie durch ihre Handlungen das Risiko einer Schwangerschaft eingehen und von denen kann man verlangen, es dann auch zu tragen.

Voteswiper Hamburg:
AfD 71,1
FW 66,7
FDP 60,0
ÖDP, CDU 57,8
Erdogan, BD 51,1
NPD 50,6
SPD, BSW 48,9
SED 44,4
TSP, Partei 37,8
Grüne 33,3
Volt 28,9
Piraten 24,4


Im Übrigen würde ich mich nicht als Nationalist betrachten, nichtmal als Patrioten, weil ich keinen grundsätzlichen Wert "dem deutschen Staat" oder "dem deutschen Volk" beimesse, also nicht einen Wert der von sich selbst aus bestünde, sondern immer nur anhand der Verhältnisse, Handlungen, Einstellungen und Werte bemessen werden kann, und unter dieser Prämisse komme ich dann zu dem Ergebnis, dass D zwar sicher zu den 30 besten Ländern gehört, aber ich könnte schon direkt mindestens 5 Länder nennen, die besser sind. Ich würde D also nicht ganz vorne platzieren und damit würde ich diese beiden Begriffe als nicht für mich zutreffend einordnen.

Zitat:

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Zitat von Der Falke

Es werden immerhin auch 50% Frauen ermordet, bereits 2022 wurden in Deutschland 103.927 Kinder ermordet, also ca. 52.000 Mädchen, und die Zahlen seitdem steigen sogar an.

Ich kann nicht verstehen, wieso Frauen das Recht haben sollten, Kinder zu ermorden, nur weil sie in ihrem Bauch sind. Das Recht auf Leben steht über dem Recht am eigenen Körper, da kann es gar keine Diskussion geben, und deshalb Ausnahmen auch nur wenn ernste Gefahr für die Mutter besteht. Und wir dürfen nicht vergessen, von den genannten 103.927 Fällen gehen 35 auf Vergewaltigungen zurück, d.h. bei 103.892 wussten die Frauen, dass sie durch ihre Handlungen das Risiko einer Schwangerschaft eingehen und von denen kann man verlangen, es dann auch zu tragen.

Voteswiper Hamburg:
AfD 71,1
FW 66,7
FDP 60,0
ÖDP, CDU 57,8
Erdogan, BD 51,1
NPD 50,6
SPD, BSW 48,9
SED 44,4
TSP, Partei 37,8
Grüne 33,3
Volt 28,9
Piraten 24,4


Im Übrigen würde ich mich nicht als Nationalist betrachten, nichtmal als Patrioten, weil ich keinen grundsätzlichen Wert "dem deutschen Staat" oder "dem deutschen Volk" beimesse, also nicht einen Wert der von sich selbst aus bestünde, sondern immer nur anhand der Verhältnisse, Handlungen, Einstellungen und Werte bemessen werden kann, und unter dieser Prämisse komme ich dann zu dem Ergebnis, dass D zwar sicher zu den 30 besten Ländern gehört, aber ich könnte schon direkt mindestens 5 Länder nennen, die besser sind. Ich würde D also nicht ganz vorne platzieren und damit würde ich diese beiden Begriffe als nicht für mich zutreffend einordnen.

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Also bist du nur Frauenfeindlich aus religiösem Grund? Im Übrigen bist du du ein Nationalist oder etwas noch schlimmeres wenn man deine Wahlomat Ergebnisse der letzten Jahre betrachtet.

Ich bin in der Tat religiös und würde mich als Evangelikal bezeichnen :ja:.

Was dich aber vielleicht überraschen wird, für mich geht es bei der Wahlentscheidung ganz entscheidend eben darum, mit welcher Partei mich die meisten Inhalte verbinden. Meine politischen Anliegen sind, in Reihenfolge der Wichtigkeit:
1. Bundesweite Volksabstimmungen, mehr Volksabstimmungen auf allen anderen Ebenen
2. Kampf gegen den Umwelt- und Klimawahn mit Rücknahme eines Großteils der entsprechenden Gesetze
3. Migration

Da ist dann halt die AfD die einzige der größeren Parteien, die konsequent diese Positionen vertritt und der auch zuzutrauen ist, dass sie darauf besteht. Gerade sowas wie die Volksabstimmungen ist ein so grundlegend wichtiges Thema (weil es eben in Volksabstimmungen über jedes Thema zulässt), dass man hier in Koalitionsverhandlungen oder auch anderen Verhandlungen mit anderen Parteien keinen Millimeter nachgeben darf. Denn besonders die CDU ist da schon immer massiv dagegen, und würde wohl im Ernstfall dann solche Spielchen treiben wie hohe Unterschriftshürden damit die Volksabstimmungen gar nicht zustande kommen (das Maximum muss 1% der Wahlberechtigten bei Volksinitiativen sein und 0,5% der Wahlberechtigten bei Fakultativen Referenden, also diese Zahl an Unterschriften nötig sein um eine Volksabstimmung zu erreichen).
Ich bin nämlich ein überzeugter Demokrat, mir ist die falsche Entscheidung per Volksabstimmung 100-mal lieber als die richtige Entscheidung gegen den Willen der Mehrheit. Und mir ist übrigens durchaus klar, dass in Bezug auf sowas wie Homoehe oder so meine Position sicher nicht mehrheitsfähig ist. Trotzdem will ich nicht, dass sich die von mir vertretene Minderheitenposition durchsetzt, wenn das Ergebnis einer Volksabstimmung bestätigt, dass ich die Minderheitenposition vertrete.

In Bezug auf Russland ist die AfD zwar auf dem Holzweg, aber Putin ist halt weniger wichtig als die anderen Themen :sz:.

Bundestagswahl 2025, wenn man normal ankreuzt:

Volt 89,3 %
Tierschutzpartei 88,1 %
SSW 88,1 %
GRÜNE 84,5 %
Die PARTEI 83,3 %
Die Linke 79,8 %
SPD 79,8 %
PIRATEN 79,8 %
MERA25 77,4 %
MLPD 76,2 %
ÖDP 75 %
SGP 73,8 %
PdH 71,4 %
Die Gerechtigkeitspartei - Team Todenhöfer 65,5 %
PdF 65,5 %
Verjüngungsforschung 57,1 %
BSW 50 %
FREIE WÄHLER 48,8 %
dieBasis 44 %
MENSCHLICHE WELT 44 %
BüSo 40,5 %
CDU / CSU 39,3 %
FDP 38,1 %
BP 33,3 %
BÜNDNIS DEUTSCHLAND 31 %
Bündnis C 28,6 %
WerteUnion 28,6 %
AfD 16,7 %

Die AfD wird nie Volksabstimmungen einführen, da sie damit Schiffbruch erleiden würde.
Bei den Umweltgesetzen ist eine Anpassung notwendig. Eine Rücknahme ist teilweise nicht mehr möglich.
Bei der Migration ist ein vernünftiges handeln nötig. Ohne gezielte Migration können wir das Land beerdigen.
Die AfD ist nicht nur bei Russland auf dem Holzweg. Die Partei hat viele wirtschaftlichen Zusammenhänge nicht verstanden und glaubt wohl die Bonner Republik aus den 50ern wiederherstellen zu können.