Mein Wahlomat

[Der Falke]

Berlin:
AfD 83,0
Rep 80,2
CDU 75,5
NPD 73,6
FDP 71,7
FW 69,8
Graue 62,3
ND, LKW 61,3
Graue II 59,4
Basis 58,5
Bündnis 55,7
Büso 52,8
Gesundheit 50,0
Todenhöfer 48,1
Human 42,5
MW 41,5
SPD 35,8
KPD 32,1
ÖDP 31,1
Volt 30,2
DU 28,3
SGP 27,4
Grüne, Piraten 26,4
Linke, Partei 25,5
TSP 24,5
B, Mieter 20,8
Klima 12,9

Ich würde bzgl. des Wohnraums dafür plädieren, dass in ganz Deutschland verboten wird, dass eine einzige natürliche oder juristische Person (inkl. allfälliger Tochtergesellschaften) mehr als 50 Wohnungen besitzt. Die Auflösung derartiger Besitztümer soll schrittweise erfolgen, indem den Mietern ein Vorkaufsrecht zu einem reduzierten Marktpreis (analog Entschädigung bei einer Vergesellschaftung) eingeräumt wird. Hierfür, und für andere Immobilienkäufe, sollen (fast) alle Privatpersonen, die kein Wohneigentum besitzen, die Möglichkeit erhalten, für den Kauf von angemessenem Wohnraum ein grundpfandrechtlich abgesichertes Darlehen direkt von der KfW zum Satz der EZB-Leitzinsen zu erhalten, auch in Form einer Vollfinanzierung.

Unternehmen wie Deutsche Wohnen, Vonovia etc. sind ebenso wie andere Immobilienspekulanten keine Unternehmen, die eine wirtschaftliche Leistung erbringen oder einen gesellschaftlichen Wert darstellen, sondern basieren alleine auf der Ausbeutung der Allgemeinheit.

Insbesondere ist es von elementarer Bedeutung, dass in Deutschland der Anteil derer, die in Wohneigentum wohnen anstatt zur Miete (D hat derzeit eine der niedrigsten Quoten ganz Europas) zügig und signifkant erhöht wird. Damit kann das verfügbare Einkommen und der Wohlstand langfristig stark erhöht werden, denn nach Abzahlung des Kredits haben Wohnungseigentümer ein effektiv massiv erhöhtes Einkommen. Also nicht weil sie mehr verdienen, aber weil sie keine Miete zahlen müssen.

[lowcut]

Außer den Grünen und den Linken will keiner den erfolgreichen Volksentscheid zur Vergesellschaftung der Wohnungsbestände der Wohnungsgesellschaften umsetzen. Daher passt dein Kommentar nicht zu deinem Wahlomat Ergebnis.

[Der Falke]

Bremen:

FDP 63,3
MLPD, Piraten 60,2
BiW 57,1
Basis 50,0
TSP, PfsV, ÖDP 49,0
Mera25 46,9
Volt 45,9
Linke 44,9
Partei 41,8
CDU 39,8
SPD, GFA 38,8
Grüne 30,6

Dass die MLPD so weit oben ist, wundert mich sehr, deswegen habe ich mal die Übereinstimmungen rausgesucht: Mietpreisbremse nicht abschaffen, mehr Krankenhäuser in öffentlicher Trägerschaft, keine Verdachtsunabhängigen Personenkontrollen, keine Schuldenbremse, kein Senator für Digitalisierung, nicht mehr Straßen in Fahrradwege umwandeln, mehr Alten- und Pflegeheime in öffentlicher Trägerschaft, 5-Prozent-Hürde abschaffen, G9 an Gymnasien, Senkung Grunderwerbssteuer, Ausbildungsfonds, Müllabfuhr in öffentlicher Hand.

Aber die Wahl ist ja eh verschoben, weil illegalerweise die AfD nicht zugelassen wurde. Die Begründung ist hanebüchen, der Bundeswahlausschuss hatte zur Bundestagswahl 2021 ein ähnliches Problem: Die Partei "Wir2020" trat zweimal an, also dieselbe Partei gegeneinander, weil Uneinigkeit herrschte, welcher Vorstand legitim ist.
So hätte man bei der AfD Bremen auch verfahren müssen, einfach beide Listen zulassen, dann stehen beide auf dem Wahlzettel und wer dort ausreichend Stimmen erhält kriegt die Sitze (und wenn bspw. beide 4% kriegen ist das halt Pech).

In der Realität würde ich in Bremen einfach BiW wählen. Zu einer etablierten Partei zu gehen, nur weil die AfD nicht zugelassen wird, kommt für mich nicht in Frage.

[lowcut]

Aber die Wahl ist ja eh verschoben, weil illegalerweise die AfD nicht zugelassen wurde. Die Begründung ist hanebüchen, der Bundeswahlausschuss hatte zur Bundestagswahl 2021 ein ähnliches Problem: Die Partei "Wir2020" trat zweimal an, also dieselbe Partei gegeneinander, weil Uneinigkeit herrschte, welcher Vorstand legitim ist.
So hätte man bei der AfD Bremen auch verfahren müssen, einfach beide Listen zulassen, dann stehen beide auf dem Wahlzettel und wer dort ausreichend Stimmen erhält kriegt die Sitze (und wenn bspw. beide 4% kriegen ist das halt Pech).

In der Realität würde ich in Bremen einfach BiW wählen. Zu einer etablierten Partei zu gehen, nur weil die AfD nicht zugelassen wird, kommt für mich nicht in Frage.

Und wieder Blödsinn geschrieben. Bei der Bundestagswahl durften nach dem Gesetz zwei Parteien mit den Bezeichnungen Wir2020 und WiR2020 antreten. Oder besser wollten. Die Landesliste von WiR2020 wurde nicht zugelassen und Wir2020 hat in Hamburg keine Liste eingereicht. Die AfD hat sich nicht ans Wahlgesetz gehalten, dann wird man halt nicht zur Wahl zugelassen. Ist den Grünen bei der Bundestagswahl im Saarland auch passiert. Dummheit wird halt bestraft.

[Der Falke]

Nein, das ist anders. "Wir2020" und "WiR2020" sind dieselbe Partei (ich hab mir die Sitzung des Bundeswahlausschusses zu deren Zulassung angesehen), es herrscht Uneinigkeit darüber, wer legitime Funktionsträger sind und wer nicht.

Genauso ist es bei der AfD Bremen. Dort gibt es zwei Vorstände, einer namens "Rumpfvorstand", ein anderer namens "Notvorstand", welche beide jeweils eine Liste eingereicht haben.

Bei den Grünen im Saarland dagegen war die Situation anders: Zunächst wurde ordnungsgemäß eine Liste beschlossen, die dann aber wieder außer Kraft gesetzt wurde, weil Platz 1 keine Frau war. Diese Liste wurde nicht eingereicht. Es wurde dann eine andere Liste eingereicht, für deren Aufstellungsversammlung allerdings 1/3 der Delegierten ausgeschlossen wurde, zufälligerweise vom Teilverband Saarlouis, wo der vorherige Platz 1 herkam (scheinbar wollte man auf Nummer sicher gehen, dass das Ergebnis kommt, welches man will).

Bei der Zulassung geht es im wesentlichen nicht darum, wer in der Partei legitimer Vorstand ist oder nicht, sondern darum, ob die Aufstellung demokratischen Grundlagen genügt.

[lowcut]

Das kann nicht sein. "Wir2020" und "WiR2020" sind seit 2020 zwei unterschiedliche Parteien mit eigenen Gremien. Daher hätten sie auch jeweils mit eigenen Listen antreten können. Kann man recht gut auf deren Webseiten recherchieren. Die AfD ist eine Partei mit zwei konkurrierenden Gremien, die eben nur eine Wahlliste einreichen durfte.

Bei den Grünen ist es noch komplizierter.

[Der Falke]

Also, in der Sitzung des Bundeswahlausschusses 2021 haben beide "Wir2020"/"WiR2020"-Gruppierungen sich als Vertreter derselben Partei bezeichnet (daher auch das gleiche Gründungsdatum) und den Ausschluss der jeweils anderen, "illegalen" Gruppierung gefordert.

Davon unabhängig finde ich es ungeheuerlich, dass einfach ein paar Parteimitglieder sich selbst zu Vorständen ernennen können, dann eine Liste aufstellen und einreichen und so die Wahlteilnahme der Gesamten Partei verhindern.
Wenn das Schule macht, könnten man jede beliebige Partei entern...

[Der Falke]

Voteswiper Bayern:
AfD 83,9
BP 76,8
CSU 66,1
FDP 57,1
ÖDP 53,6
Basis 48,2
Volt, TSP 44,6
Human 42,9
VP3 35,7
Linke, Grüne 28,6
SPD, FW 26,8
mut 25,0

Voteswiper Hessen:
AfD 71,4
FDP, CDU 62,5
ABG 60,7
FW 58,9
SPD 57,1
ÖDP 53,6
VP3 48,2
Volt, VJF 44,6
Human 42,9
TSP, PP, DKP 35,7
Linke 33,9
KL, Grüne 28,6

Voteswiper Salzburg (Nachtrag):
FPÖ 84,7
ÖVP 78
WIRS 71,2
SPÖ 62,7
MFG 61,0
KPÖ 44,1
Neos 37,3
Grüne 12,6

Smartvote.ch (Nationalratswahlen BE):
EDU Plus 48,2
Junge SVP 48,0
EDU 47,9
SVP 47,0
Junge EDU 46,7
Aufrecht 44,7
FDP 43,3
Junge FDP 42,9
Bürgerliche Stadt- und Landliste 40,6
SD 40,4
PP 39,4
Mass-Voll 39,2
Evangelische Volkspartei KMU 38,3
Exekutivliste der Mitte 38,0
CVP 37,1
Junge CVP 36,7
Jutziphilipp 36,5
CVP-Wirtschaft 35,6
CVP-Landwirtscahft 34,3
CVP-Greise 33,9
EVP 33,5
EVP-Greise 33,4
Normalos 32,9
EVP-Jugend 32,2
GLP Kreativ, GLP Energie 31,0
GLP Tiere 30,8
GLP 29,6
GLP-Jugend 29,6
GLP-Schwule 29,4
GLP International 28,5
GLP Welsche 27,4
SP Frauen 24,0
SP Männer 23,7
SP Jugend 20,5
Grüne Jugend BE 20,0
Grüne 19,9
Grüne Jugend Stadt 19,8

In der Schweiz treten dieselben Parteien oftmals mit mehreren Listen an.

[lowcut]

In der Schweiz gibt es noch andere Kopfprobleme.

[Der Falke]

Hessen

AfD 86,0
Mitte 77,2
Basis 69,3
FDP, ABG 68,4
CDU 63,2
FW 57,0
PSV 50,0
ÖDP 45,6
APPD 43,0
DKP 42,1
PP 40,4
PdH 39,5
SPD 36,8
VP3 31,6
KL 30,7
Grüne 29,8
Partei 28,9
Linke 21,9
TSP 17,5
Volt 16,7