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Thema: Mein Wahlomat

  1. #41
    im Exil
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    Gesundheit 50,0
    Humanisten, Piraten 48,9
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    Linke 43,3
    Volt 42,2
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    Partei 33,3
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    Bunt 22,2

    Btw, seltsam finde ich jedesmal wenn im Wahlomaten gefragt wird, ob man Religionsunterricht abschaffen soll. Dabei muss per Grundgesetz Religionsunterricht angeboten werden (Art. 7), und das baseirt auf einer Verpflichtung aus dem Reichskonkordat von 1933, die Deutschland gegenüber dem Vatikan abgegeben hat.
    Bitte meine Posts negativ beverten, ich will das schlechteste Renomee überhaupt :.

  2. #42
    im Exil
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    Dass die linken Partei so überraschend viel haben, dürfte daran liegen, dass ich bspw. bei der Windkraft dagegen bin, keine neuen Flächen auszuweisen. Denn ich befürworte zwar grundsätzlich Kohle- und Atomkraft, aber wenn Windkraft günstiger zu haben ist (also im Betrieb, nicht auf Basis der "Rückbau und Atommüll"-Pseudo-Argumentation), was ich mir an der Küste vorstellen könnte, warum nicht :.

    Bei manchen Fragen ist das ja/nein-Schema nicht umfangreich genug. Bei der Verteidigung wär mir wichtig, dass D Atomwaffen baut (Atom-U-Boote mit nuklearen Raketen und Marschflugkörpern) und zudem atomare Raketenabwehrraketen (sowas hat Russland bei Moskau, also der Abschuss feindlicher Raketen durch eigene Atomexplosionen in der Luft).

    Davon unabhängig, weil man immer noch über die Impfpflicht debattiert: Ganz grundsätzlich bin ich natürlich dagegen. Aber realistischerweise wird es ohne Impfpflicht ab 50 im nächsten Herbst wieder umfangreiche Einschränkungen geben. Von daher wirds wohl eine Impfpflicht ab 50 brauchen, aber dann bitteschön nur mit geringem Bußgeld (bspw. 50 Euro).

    Übrigens könnte man ne Impfpflicht ab 50 ganz ohne neues Gesetz einführen:
    https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__20.html
    (6) Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates anzuordnen, dass bedrohte Teile der Bevölkerung an Schutzimpfungen oder anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe teilzunehmen haben, wenn eine übertragbare Krankheit mit klinisch schweren Verlaufsformen auftritt und mit ihrer epidemischen Verbreitung zu rechnen ist. Personen, die auf Grund einer medizinischen Kontraindikation nicht an Schutzimpfungen oder an anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe teilnehmen können, können durch Rechtsverordnung nach Satz 1 nicht zu einer Teilnahme an Schutzimpfungen oder an anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe verpflichtet werden. § 15 Abs. 2 gilt entsprechend.
    (7) Solange das Bundesministerium für Gesundheit von der Ermächtigung nach Absatz 6 keinen Gebrauch macht, sind die Landesregierungen zum Erlass einer Rechtsverordnung nach Absatz 6 ermächtigt. Die Landesregierungen können die Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf die obersten Landesgesundheitsbehörden übertragen.
    Sogar ein Söder könnte das im Alleingang machen, per Verordnung.

    Wieso jetzt immer noch so ein Hickhack gemacht wird, verstehe ich nicht.
    Bitte meine Posts negativ beverten, ich will das schlechteste Renomee überhaupt :.

  3. #43
    Kaffeemaschinenbesitzer Avatar von lowcut
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    Ließt du den Schrott, denn du schreibst bevor du auf senden klickst?
    natura non facit saltus


  4. #44
    im Exil
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    Ja, jedesmal.

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    Grüne, LFK 37,0
    ÖDP 35,2
    BIG, Tierschutz, KPD 34,3
    Violette 26,9

    Diesmal gab es ne ganze Reihe an gefährlichen Forderungen, bspw.:
    -Straßen in Fahrradwege umwandeln (-> Stau)
    -Nutztierzahl begrenzen (-> steigende Lebensmittelpreise)
    -Verpflichtende Photovoltaikanlagen, Begrenzung von Baugebieten (-> steigende Mieten)
    -Tempo 30 innerorts (-> Verkehrsbehinderung, Benzinverbrauch, Bundeskompetenz)
    -Frauenquote für Wahllisten (-> Verfassungswidrig)
    -Verfolgung von "Hasskriminalität" (-> Rückfall ins Gesinnungsstrafrecht)

    Meine Position geändert habe ich bei der Schuldenbremse: Der Staat muss mehr Schulden aufnehmen, um die Preissteigerungen und Inflation zu bekämpfen.

    Nicht gescheit mit "Ja/Nein" zu beantworten ist:
    -mehr Migranten im Polizeidienst: Man sollte Migranten, ebenso wie Frauen oder andere Gruppen gleich behandeln. Aber nicht bevorzugen. Und das Ziel, mehr Migranten im Polizeidienst zu haben hört sich danach an, als wolle man bei gleicher Eignung Migranten bevorzugen.
    -Einrichtung von Förderschulen: Gibts davon in NRW zu wenige? Man sollte so viele einrichten wie die entsprechend bedürftigen Schüler brauchen.
    -Mehr Entscheidungsbefugnisse für den Bund in Sachen "Infektionsschutz": Niemand sollte Entscheidungsbefugnisse im "Infektionsschutz" haben. Jeder muss sein eigenes Verhalten selbst entscheiden. Wer Angst hat, soll halt mit Gasmaske rumlaufen.

    Zum Vermummungsverbot bei Demos: Seit 2020 "darf" man ja überall maskiert rumlaufen... aber grundsätzlich ist meiner Meinung nach das Vermummungsverbot genauso wie das Verbot des Zeigens von Kennzeichen verbotener Organisationen (also bspw. Öcalan-Bilder oder Reichsflaggen) ein Vorwand, um friedliche Demonstranten zu kriminalisieren, die Demos aufzulösen und so die Versammlungsfreiheit massiv einzuschränken.
    Beibehalten sollte man meiner Meinung nach nur das Verbot von Hakenkreuzen und anderen NS-Symbolen sowie Demonstrationen in Uniform.
    Bitte meine Posts negativ beverten, ich will das schlechteste Renomee überhaupt :.

  5. #45
    what is my purpose? Avatar von Spaceman
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    Ziemlich traurig, wenn das der einzige Ort ist, an dem du öffentlich abspritzen kannst.
    I'm victim to my own purity of character.
    "Is that a threat?"
    "Well, yes! I thought that was obvious..."

  6. #46
    s̓̍̒͋̌l̎ow̐̔̉̉c̊͋̉ar̄͑ ͪͫ͛ ̓ Avatar von slowcar
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    Oh hai Spaceman

    Immerhin sind seine Gesinnungsgenossen in Schleswig-Holstein gestern rausgeflogen. Und das am Tag der Befreiung
    Oh what a day! What a lovely day!

  7. #47
    what is my purpose? Avatar von Spaceman
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    Zitat Zitat von slowcar Beitrag anzeigen
    Oh hai Spaceman
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  8. #48
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    Zitat Zitat von Spaceman Beitrag anzeigen
    Spaceboy!

  9. #49
    im Exil
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    Heißt er nicht Truthahn? :grübel:

    Jedenfalls, Niedersachsen:
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    Linke 22,6
    Tierschutz 21,7
    Partei 18,9

    Ein paar Punkte:
    -Wählen ab 16: Klar dagegen, weil ich immer gegen jede Ausweitung des Wahlrechts bin, weil es mein Stimmgewicht verringern würde (also, wenn ich in Niedersachsen wählen dürfte).
    -Stundentakt im ÖPNV auf dem Land: Zu teuer und sinnlos. Stattdessen die Steuern auf Benzin reduzieren. Das Auto ist überall und auf dem Land besonders alternativlos.
    -Menstruationsartikel kostenlos: Erhalten Männer dann kostenlose Rasierutensilien? Der Staat ist nicht dafür da, den Leuten alles mögliche zu bezahlen. Frauen werden eh schon bevorzugt, weil sie trotz höherer Lebenserwartung gleich früh in Rente gehen dürfen.
    -Senkung der Grunderwerbssteuer: Man sollte die ganz streichen für selbstbewohnte Immobilien. Außerdem wäre ich für ein umfangreiches Wohneigentumsförderprogramm durch die KfW, sodass sich ein deutlich größerer Anteil der Bevölkerung als heute Wohneigentum erwerben kann anstatt zur Miete zu wohnen. Dies erhöht, ganz besonders langfristig, das Vermögen und den Wohlstand der Normalverdiener, und das Einkommen (vor allem in der Rente) wird erheblich größer, wenn der Kredit abgezahlt ist (weil keine Miete mehr anfällt).
    Gepaart werden sollte das mit einer Enteignung zugunsten privater Käufer (die aber selbst dort wohnen oder einziehen müssen) von Konzernen wie Vonovia, die gesellschaftlich-wirtschaftlich keinerlei Mehrwert bieten, sondern nur die Menschen ausbeuten und Vermögen und Wohlstand der Menschen reduzieren. Langfristig sollten derartige Konzerne verboten werden (gewinnorientierte Wohnimmobilienvermieter mit mehr als 100 Immobilien).
    -Waffenlieferungen: Hier bin ich schon seit Anfang an dafür, umfangreiche Lieferungen durchzuführen.
    Geändert von Der Falke (11.09.2022 um 23:04 Uhr)
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  10. #50
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    Dein Punkte sind so obskur und altbacken das sie zu keinem Wahlprogramm einer Partei seit der Kaiserzeit passen.
    natura non facit saltus


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